IMPRESSUM

Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, Leopoldstr. 4, 80802 München, Tel. (089) 212350, Fax (089) 220287, Email: info@grunecker.de.

Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der Information und stellen keine Rechtsberatung dar. Die Informationen sollten im konkreten Einzelfall nicht ohne anwaltliche Beratung genutzt werden.

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Die folgenden Informationen werden im Hinblick auf die rechtlichen Regelungen des Telemediengesetzes bereitgestellt.

Die Patentanwälte sind in die vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Liste der Patentanwälte eingetragen und sind ferner Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de). Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, 557, BGBl. I 2001, 3656) und der Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243). Sie sind ferner Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle und unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (www.ficpi.org).

Die European Patent Attorneys (europäische Patentvertreter) sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (www.patentepi.com). Sie unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (epi-informationen 2/2001, 75) sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften.

Die European Trademark Attorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) registriert. Sie unterliegen den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke.

Die Rechtsanwälte sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer München (www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de), sofern diesbezüglich keine abweichenden Angaben gemacht werden. Sie unterliegen der Bundesrechtsanwaltsordnung und der Berufsordnung der Rechtsanwälte (jurcom5.juris.de/bundesrecht/BMJ_ index.html, vgl. auch die jeweils aktuellen Vorschriften unter www.brak.de). Darüber hinaus finden die vom Rat der Anwaltschaften der Europäischen Union (www.ccbe.org) herausgegebenen Berufsvorschriften auf alle Rechtsanwälte Anwendung.

Die Umsatzsteueridentifikationsnummer der Kanzlei lautet DE130494157.

Sollten Sie hierzu Fragen haben, so wenden Sie sich bitte an die Verantwortlichen für diese Website, Dr. T. Eickelkamp und Dr. U. Blumenröder, in unserem Münchner Büro.