KOMPETENZEN

Die Kanzlei Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser bietet ihrer Mandantschaft das volle Spektrum an Dienstleistungen zu Immaterialgüterrechten an. Wir vertreten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, sämtlichen Land- und Oberlandesgerichten, dem Bundesgerichtshof, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, dem Europäischen Patentamt, dem Europäischen Gerichtshof und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Dies umfasst u.a. die Erlangung, Durchsetzung und Verteidigung von Schutzrechten, Lizenzrecht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Gesellschaftsrecht und Urheberrecht. Zu den Kerndienstleistungen zählen im Einzelnen insbesondere:

Ausarbeitung, Einreichung, Erlangung und Verwaltung von

• deutschen, europäischen und nationalen ausländischen Patenten sowie deutschen und ausländischen Gebrauchsmustern: Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof
• PCT-Anmeldungen: Vertretung vor dem Europäischen Patentamt und der WIPO
• deutschen, internationalen, ausländischen und Gemeinschaftsmarken: Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, der WIPO, dem Harmonisierungsamt und dem Europäischen Gerichtshof
• ergänzenden Schutzzertifikaten
• deutschen, internationalen und ausländischen Geschmacksmustern: Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und der WIPO sowie Vertretung vor dem Harmonisierungsamt mit dem Ziel europäischer Geschmacksmustereintragungen
• Halbleitertopographien
• Typographien

Vertretung bei Einsprüchen und Widersprüchen

• gegen deutsche und europäische Patente
• gegen deutsche, internationale und Gemeinschaftsmarken

Vertretung in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren

• gegen deutsche Patente
• gegen deutsche Teile europäischer Patente
• gegen Gebrauchsmuster
• gegen deutsche, internationale und Gemeinschaftsmarken

Bei Schutzrechtsverletzungen

• Vertretung vor deutschen Zivilgerichten in Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes, Verletzungsklagen und einstweiligen Verfügungen (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster)
• strafrechtliches Vorgehen bei Verletzungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern, Marken, Urheberrechtsverletzungen und widerrechtlicher Aneignung von Betriebsgeheimnissen und Know-How

Vertretung bei grenzüberschreitenden Verletzungen

• Grenzbeschlagnahmen und Beschlagnahmen auf Messen und Ausstellungen durch Zoll und Polizei
• Vertretung vor Gerichten im Ausland in Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes zusammen mit Auslandskollegen
• Vertretung in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten

Gutachten

• zu Schutzrechtsverletzungen
• zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten

Lizenzrecht

• Führen von Lizenzverhandlungen
• Ausarbeiten von Lizenz- und Franchise-Verträgen

Beratung und Vertretung in Fällen

• der Durchsetzung von Urheberrechten
• streitiger Interessen im Domainrecht

Arbeitnehmererfinderrecht

• Beratung von Unternehmen beim Aufbau gesetzeskonformer Systeme
• Berechnung von Erfindervergütungen

Due Diligence und Auditing

• Due Diligence Prüfungen im gewerblichen Rechtsschutz bei Fusionierung und Neuerwerb
• Prüfung und Bewertung des Portfolios gewerblicher Schutzrechte von Unternehmen
  

Schiedsverfahren und Streitbeilegung

• Schlichtungsverhandlungen in Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes
• Vertretung vor Schlichtungsstellen

Statusüberprüfungen und Recherchen

• Online-Statusüberprüfungen zu Schutzrechten im gewerblichen Rechtsschutz
• Patent-, Marken- und Designrecherchen (online und/oder in amtlichen Archivbeständen)

Übertragungen und Umschreibungen von Schutzrechten weltweit